Kulturstaatsministerin Claudia Roth (B90/Grüne) hat in Berlin die vom Forum Gemeinnütziger Journalismus” Mitte Mai auf der Online-Plattform innn.it gestartete Petition „Schafft Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus!“ entgegengenommen. Für das Forum übergaben im Bundeskanzleramt die Vorstände Anne Webert (stellvertretende Vorsitzende Deutscher Journalisten-Verband), Susanne Stiefel (KONTEXT:Wochenzeitung) und Jeannette Gusko (CORRECTIV-Geschäftsführerin) mehr als 50.000 Unterschriften.
.png)
Roth hatte gute Nachrichten: Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Bedingungen für gemeinnützigen Journalismus zu verbessern. Mit einem Anwendungserlass des Bundesfinanzministeriums sollen gemeinnützige Medienprojekte anerkannt werden.
Für das Forum Gemeinnütziger Journalismus ist das ein Erfolg auf dem Weg zur Rechtssicherheit für gemeinnützige Medienprojekte. „Ich danke den Initiator:innen für die Petition, denn gemeinnütziger Journalismus ist von großer Bedeutung für unsere Demokratie. Es braucht für gemeinnützigen Journalismus mehr Rechtssicherheit”, sagte Roth.
DJV-Vorständin Webert betonte: „Dass das Bundeskabinett gegenüber den Finanzämtern grünes Licht für die Anerkennung des gemeinnützigen Journalismus gegeben hat, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber ein solcher Beschluss kann auch wieder zurückgenommen werden. Deshalb brauchen wir ein Gesetz. Nicht mehr und nicht weniger.“ Und KONTEXT:Wochenzeitung-Macherin Stiefel ergänzte: „Wir wollen andere motivieren, auch aktiv zu werden. Deshalb muss Non-Profit-Journalismus gemeinnützig werden. Ein erster Schritt ist jetzt getan.“
Im Forum Gemeinnütziger Journalismus, dem der Verband Deutscher Sportjournalisten angehört, engagieren sich auch Medienprojekte wie netzpolitik.org, CORRECTIV oder Finanztip. Mitglieder sind zudem Zusammenschlüsse von Journalist*innen wie Netzwerk Recherche oder Hostwriter sowie Gewerkschaften (DJV und dju in ver.di). Alle Mitglieder des Forums setzen sich für bessere Rahmenbedingungen für gemeinnützigen Journalismus in Deutschland ein. Zuletzt hat der VDS im Mai-Newsletter über diese „dritte Säule“ des Journalismus berichtet.
vds